In einer außenpolitischen Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz betont, dass Europa in einer sich wandelnden Weltordnung mehr machtpolitisches Selbstbewusstsein entwickeln muss. Er forderte, dass die Europäische Union nicht nur auf Recht und internationale Ordnung setzen, sondern auch die „Sprache der Machtpolitik“ lernen müsse, um ihre Interessen wirkungsvoll durchzusetzen.
Neue Weltordnung – Herausforderungen und Chancen
Merz beschrieb die aktuelle geopolitische Lage als eine „neue Welt der Großmächte“, in der alte Gewissheiten nicht mehr gelten und Machtfragen wieder stärker in den Vordergrund rücken. Europa könne seine Vorstellungen nur dann durchsetzen, wenn es selbst eine europäische Macht wird und lernt, machtpolitisch zu agieren.
Dabei betonte er, dass Europa weiterhin auf die Geltung des Rechts setzen und internationale Partnerschaften pflegen wolle – dies aber nur erfolgreich könne, wenn die EU zugleich handlungsfähig und selbstbewusst auftritt.
Beispiele für europäische Selbstbehauptung
Merz verwies auf aktuelle diplomatische Konflikte, bei denen europäische Staaten geschlossen reagierten und so ihre Interessen wirkungsvoll verteidigen konnten. Diese Ereignisse zeigten, dass Europa von einer gemeinsamen, selbstbewussten Außenpolitik profitieren könne.
Debatte im Parlament
Im Bundestag wurde Merz’ Rede kontrovers aufgenommen. Einige Abgeordnete äußerten Bedenken gegenüber der Betonung machtpolitischer Rhetorik, während andere die Notwendigkeit betonten, Europas Rolle in einer Welt, die zunehmend von Konkurrenz und Großmachtinteressen geprägt ist, zu stärken.
Europäische Perspektive
Auch auf EU‑Ebene wird diskutiert, wie Europa zwischen Rechtsprinzipien und strategischer Selbstbehauptung balancieren kann. Die Stärkung der strategischen Autonomie Europas – insbesondere in Sicherheits-, Verteidigungs- und Technologiefeldern – gilt als zentral, um als global handlungsfähiger Akteur aufzutreten.
Ausblick
Die Debatte über Europas Rolle in einer von Großmächten dominierten Welt wird weiter an Bedeutung gewinnen. Themen wie gemeinsame Verteidigungsfähigkeit, wirtschaftliche Stärke und technologische Unabhängigkeit stehen zunehmend im Fokus, mit dem Ziel, Europa zu einem starken und selbstbewussten Akteur auf der Weltbühne zu machen.
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